:: Deutscher Freidenker-Verband e.V. – Niedersachsen ::

Bei Freidenkern gefunden: Das Friedensvolk von Kiew! – mit einer Nachbemerkung

Dienstag, 23. August 2016 von Webredaktion

Glaube, Religion und der Glaube soll ja bekanntlich sogar Berge versetzen, allerdings bedarf es dazu des Menschen Tat! Und so haben sich in der Ukraine viele tausend Menschen, 1 – 1,5 Millionen auf den Weg nach Kiew gemacht um für Frieden zu demonstrieren. Eine Aktion, welche in den westlichen Medien keine Beachtung fand. Dem Link folgend, findet sich ein Video und der Text eines E-Mail, welcher Beachtung verdient!

Besuch in der Gedenk- und Dokumentationsstätte KZ Drütte

Montag, 09. Februar 2015 von Webredaktion

KZ-Drütte

Am 07.02.2015 besuchten die Teilnehmer in Vorbereitung auf die Jugendfeierstunde 2015 in Braunschweig die Gedenk- und Dokumentationsstätte KZ Drütte. Die Gedenkstätte befindet sich auf dem Gelände der Salzgitter AG und um 9:30Uhr trafen sich die Teilnehmer vor Tor 1 des Werkes. Nach betreten des Betriebsgeländes gab es eine kurze Einleitung zur Entstehung der ehemaligen Hermann Göring Werke auf der „Grünen Wiese“ und deren Aufgabe. Die Rüstungsindustrie brauchte Stahl und um von Rohstoffimporten unabhängig zu sein, begann man Erzlagerstätten, welche bis dahin nicht genutzt wurden, weil der Aufschluss des Erzes zu aufwendig war, unter Berücksichtigung aktueller technologischer Entwicklungen, auszubeuten.
Zur Produktion wurden Arbeiter gebraucht und angeworben, allein konnte der Bedarf so nicht gedeckt werden und besonders nach Kriegsbeginn, wo viele Männer zum Wehrdienst eingezogen wurden, wurde der Bedarf an Arbeitskräften durch Zwangsarbeiter aus den besetzten Gebieten und ab Ende 1942 auch durch KZ-Häftlinge gedeckt. Das Leben letzterer war Gegenstand der Jugendstunde.
In einer ehemaligen Bushaltestelle aus den 1950iger Jahren, an der Hochstraße, über dem ehemaligen Lagerbereich gelegen, wurden das Lager an Hand eines Models und verschiedene Abläufe im Leben der Häftlinge erklärt. Anschließend ging es eine Treppe hinab, unter der Hochstraße hindurch, in den Lagerbereich. Nach kurzen, weiteren Erläuterungen durch die Leiterin der Gedenkstätte, ging es in eine der ehemaligen Unterkünfte der Häftlinge unter der Hochstraße. Dort gab es weitere Erläuterungen, sowie Gruppenarbeiten zu verschiedenen Themen, wie z. B. Kleidung, Essen, Arbeiten, Leben, Außenkontakten der Häftlinge. Die einzelnen Sachgebiete konnten in der Ausstellung erarbeitet werden und die Ergebnisse wurden von den Gruppen vorgetragen und anschließend diskutiert. Erschreckend unter welchen Bedingungen die Häftlinge lebten und arbeiteten, ihrer Würde beraubt, wurden sie wie Vieh gehalten und behandelt, ein Menschenleben zählte nicht. In den letzten Tagen des zweiten Weltkrieges wurden die Häftlinge abtransportiert, in einem Zug bombardiert, von SS und Bürgern gehetzt, zum Teil wahllos erschossen und weiter getrieben.
Warum ist es notwendig sich heute mit dieser Vergangenheit zu beschäftigen? Faschismus ist keine Erscheinung der Vergangenheit, er ist gegenwärtig und faschistische Ideologie ist in breiten Bevölkerungsschichten präsent, zum Teil zwar unterbewusst, aber gerade auch aus diesem Grund um so gefährlicher. Jüngste Entwicklungen hierzulande, wie Pegida und ihre Ableger zeugen davon.
Die Gedenkstätte in Salzgitter wurde nach langem Kampf, wie ich im letztem Jahr von einem Freidenker aus Salzgitter erfahren konnte, in den 1990iger Jahren erst eingerichtet, also zu einer Zeit, als die Nachkriegsordnung in Deutschland, mit dem Untergang der DDR schon erhebliche Veränderungen erfahren hatte. In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass in der DDR in solchen Zusammenhängen immer die Rede vom deutschen Faschismus oder andersgeartetem Faschismus war und in der BRD, wie heute üblich, vom Nationalsozialismus oder verkürzt von Nazismus gesprochen wurde. Das in diesem Zusammenhang das eigentliche Wesen des deutschen Faschismus verschleiernde Propaganda der Faschisten übernommen wurde, scheint nur wenigen bewusst. Denn Faschismus ist weder sozial, noch national, selbst wenn er nationalistisch daherkommt.

Th. Loch

Dresden – Paris und zurück

Dienstag, 13. Januar 2015 von Webredaktion

Freidenker-Brief Nr. 1/2015 v. 9. Januar 2015

Dresden – Paris und zurück

Der kaltblütige Mord in Paris hat weltweit Trauer ausgelöst. Die Geschwindigkeit allerdings, mit der Politik und Medien bereits die Motive der Mörder kennen, bevor sie die Mörder kennen, geschweige denn Ermittlungen begonnen hätten, muss sehr verwundern. Die schnelle Deutung und Schuldzuweisung könnte auf hellseherischen Fähigkeiten beruhen, oder einem schon existierenden ‚Drehbuch‘. Nach der fixen Schuldzuweisung an Muslime und den Islam verblüfft als Nächstes, dass die selben Politiker und Medien davor warnen, das Pariser Attentat könnte Wasser auf die Mühlen von ‚Ausländerfeinden‘ und jenen sein, die gegen „Islamisierung“ demonstrieren. Also der Geschichte erst selbst diesen Dreh geben, dann davor warnen?

Dürfen angesichts der Einstimmigkeit überhaupt Zweifel angemeldet werden, oder wird das als Kumpanei mit Mördern denunziert? Albrecht Müller von den Nachdenkseiten weist auf das unaufgeklärte Oktoberfest-Attentat in München und jenes in Bologna 1980 hin, und zitiert wikipedia:

„Die Strategie der Spannung (italienisch strategia della tensione) ist ein 1990 in Italien bekannt gewordener Begriff für eine Reihe unter „falscher Flagge“ inszenierter terroristischer Aktivitäten von italienischen Geheimdiensten, Rechtsextremisten, der NATO/CIA-Geheimorganisation Gladio und der Geheimloge Propaganda Due (P2). Diese hatten das Ziel, die öffentliche Meinung zu Ungunsten der politischen Linken zu manipulieren, insbesondere der Kommunistischen Partei Italiens. Weil sich ähnliche Vorgänge auch in anderen Ländern nachweisen ließen, wird der Begriff mittlerweile generell für bestimmte staatsterroristische Aktivitäten verwendet, siehe Strategie der Spannung.“

Beim Stichwort „falsche Flagge“ erinnert ein Vorfall unwillkürlich an die Vorgänge um den 9/11 in New York – ein „vergessener“, „gefundener“ Personalausweis, mit dem ein Täter gewissenhaft zu Massenmord gereist sein soll. Und wundersamer Weise sollen sich die Attentäter als Al Qaida bezeichnet haben! Ob sie den Ursprung des Namens kennen, jener Datei/Datenbank der CIA, in der die Namen angeworbener Kollaborateure in Afghanistan gesammelt wurden?

Vor allem muss immer wieder auf die Ursachen der Entwicklung einschließlich solcher Attentate hingewiesen werden: Zunächst in Afghanistan, dann in Bosnien und im Kosovo wurden Islamistische Terroristen von den USA im Verbund mit Saudi-Arabien und Golfmonarchien rekrutiert, bewaffnet, trainiert und zur Zerstörung von Staaten eingesetzt.

Mit dem 11.09., dem Einfall in Afghanistan und dem zweiten Irak-Krieg wurde die “Islamische Gefahr” kreiert als Dauerkriegspropaganda für die Heimatfront. Im Irak wurde ein Staatswesen zerstört, in dem religiöse Koexistenz herrschte, und durch ein Chaos ersetzt, das den bewaffneten Kampf von Konfessionen als zentralen Hebel zur dauerhaften Schwächung und Beherrschung des Landes einsetzt. Ebenso wurde in Libyen ein Staat zerstört und ins Chaos gestürzt, in dem religiöser Friede herrschte, wobei islamistische Söldnerbanden als Bodentruppen der NATO eingesetzt wurden.

Beim nächsten Krieg, der Aggression gegen Syrien, wurde und wird wieder ein Staat zerstört, in dem vordem Menschen unterschiedlicher Konfession friedlich zusammenlebten. Die USA und die anderen westlichen falschen “Freunde Syriens” haben erneut im Zusammenwirken mit den Golfmonarchien islamistische Söldnerbanden geschaffen, die den imperialistischen Stellvertreterkrieg führen. Wenn Muslime aus westlichen Ländern bei diesen Söldnerbanden anheuern, ist die scheinheilige Empörung bei den westlichen Politikern groß, obwohl völlig ungeklärt ist, ob sie der salafistischen oder der NATO-Propaganda folgten.

Obwohl diese Söldner doch im Kampf des Westens gegen die syrische Regierung ihr Leben riskieren, werden sie propagandistisch nochmals missbraucht, um dem heimischen Publikum die “islamische Gefahr” nahezubringen.

Und wenn die Saat der über zehn Jahre andauernden Anti-Islam-Hetze aufgeht, und sich in Pegida u.ä. Protesten entlädt, sind die gleichen Politiker und Medien schnell bei der Hand, diese Demonstranten als Deppen und als Nazis zu beschimpfen. Dabei handelt es sich um Betrogene, betrogen von den gleichen, die sie jetzt verächtlich machen, Betrogene, die den Betrug nicht durchschauen, und so das Geschäft der Betrüger betreiben.

Sie glauben, für ihre Interessen zu demonstrieren, und werden doch nur am Nasenring durch die Manege geführt. Die passende Abkürzung müsste eigentlich Vwuswf lauten – „Verarschen lassen und sich wohl fühlen“.

Kritik an den Pegida-Demonstranten ist wohlfeil. Aber eine Kritik, die diese Zusammenhänge nicht offenlegt und thematisiert, ist keine Aufklärung und kein Antifaschismus, sondern spielt im herrschenden Betrugssystem mit.

Klaus Hartmann
Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes

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Droht eine Eskalation der Ukraine-Krise?

Montag, 01. Dezember 2014 von Webredaktion

FlyerA4Hinweis: folgenden Hinweis erhielt ich per E-Mail und möchte die Gelegenheit nutzen, hier auf folgende Veranstaltung in Braunschweig zu verweisen:

Krieg in Europa

Droht eine Eskalation der Ukraine-Krise?

Vortrag und Diskussion mit Willy Wimmer

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Dienstag, 16.12.2014, 19.00 Uhr
Audimax der TU Braunschweig, Pockelsstr. 14

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In der Ukraine wird nach wie vor mit schweren Waffen gekämpft. Russland lässt Langstreckenbomber über dem Atlantik kreuzen und Präsident Putin von Kriegsschiffen zum G20-Gipfel nach Australien begleiten. Die NATO führt gemeinsame Manöver mit der ukrainischen Marine im Schwarzen Meer durch und kündigt eine besonders schnelle Eingreiftruppe für Osteuropa an. Die gegenwärtige politische Lage, das Handeln von NATO, EU und Russland lassen befürchten, dass diese Entwicklung in einen noch größeren Konflikt einmünden könnte.

Was sind die Hintergründe dieser Krise?
Und vor allem: Was sind ihre Folgen?
Wer profitiert von ihr?

Willy Wimmer, früherer verteidigungspolitischer Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion und langjähriger Insider in Sachen Sicherheitspolitik, wird am 16.12. im Audimax der TU zu diesen hoch brisanten Fragen sprechen und in der anschließenden Diskussion mit einem Podium und dem Publikum Rede und Antwort stehen.

Podium:
Willy Wimmer – Christoph Krämer (IPPNW) – Prof. Dr. Bettina Wahrig (TU Braunschweig)

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Willy Wimmer, seit 1959 CDU-Mitglied, gehörte bis 2009 über 30 Jahre dem Deutschen Bundestag an. 1988 bis 1992 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Er spielte eine wichtige Rolle bei den Verhandlungen um die Vereinigung der beiden deutschen Staaten und war Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Wimmer sprach sich gegen die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg aus und klagte gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan. Er plädiert für die Rückkehr zum Völkerrecht und bewährten diplomatischen Verständigungsmitteln. In seinem zusammen mit Wolfgang Effenberger verfassten Buch »Wiederkehr der Hasardeure: Schattenstrategen, Kriegstreiber, stille Profiteure 1914/2014« warnt er vor der Gefahr eines dritten Weltkrieges.

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Eine Kooperationsveranstaltung von

IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.)
Friedensbündnis Braunschweig
Technische Universität Braunschweig
Friedenszentrum Braunschweig e.V.
Evangelische Akademie Abt Jerusalem – Theologisches Zentrum Braunschweig
Lars Dedekind, Jugendpfarrer

 

Freidenker 4-13

Freitag, 02. Mai 2014 von Webredaktion
Im Dezember 2013 erschien der Freidenker 4-13, Verbandsorgan des DFV. Thema des Heftes ist der Ausbruch des 1. Weltkrieges vor 100 Jahren und der Kampf gegen imperialistische Kriege in den letzten 100 Jahren. Gerade letzteres ist unbedingt Notwendig, wenn sich heute in der Welt umgeschaut wird und die verschiedensten Kriege Berücksichtigung finden. Zu erkennen bleibt, wohin die Politik der verschiedensten Hegemonialmächte führt. In diesem Zusammenhang gibt es etliche Parallelen zum ersten Weltkrieg, aber auch zum zweiten. Als ich im Januar eine Vorbereitungsstunde zur Jugendfeier dieses Jahres in Braunschweig begleitet, hatte ich den ersten Weltkrieg und dessen Umfeld, Ursachen und Wirkungen zum Thema gemacht. Es ist ein interessantes, aber auch wichtiges Thema, weil es die Gegenwart und gegenwärtiges gesellschaftliches Sein nicht nur Tangiert. Im Vorfeld zu dieser Veranstaltung viel mir ein Buch in die Hand, welches sich mit „erlebte Geschichte“, wie sie „von Zeitgenossen gesehen und geschildert“ wird beschäftigt, der erste Teil trägt den Titel, „vom Kaiserreich zur Weimarer Republik“ und in diese Zeit fallen Vorbereitung, Führung und Folgen des ersten Weltkrieges.
Wie oben geschrieben, dieser  Freidenker beschäftigt sich mit dem Thema erster Weltkrieg und dessen Bedeutung bis in die Gegenwart hinein.

Im letzten Teil des Heftes finden sich Thesen, welche zur Diskussion gestellt werden und das Verhältnis von Freidenkern und Religion zum Gegenstand haben. Die Thesen finden sich als PDF – Datei hinterlegt auf der Seite des DFV. Ihnen ist eine breite und inhaltsreiche Diskussion zu wünschen.

Th. Loch

Aufruf des Bündnis gegen Rechts Braunschweig

Freitag, 04. Januar 2013 von Webredaktion

Deine Stimme gegen die NPD!

Lautstark gegen rassistische Hetze

Am Montag, den 7.1.2013 will die NPD auf dem Burgplatz in Braunschweig eine Wahlkampfkundgebung abhalten. Angemeldet hat sie diese von 10-13 Uhr. Das Bündnis gegen Rechts ruft dazu auf, den Nazis lautstark und sichtbar zu zeigen, dass sie unerwünscht sind und ihnen den Platz für ihre rassistische und faschistische Hetze zu nehmen!

Vor etwas über einem Jahr wurde bekannt, dass die Terrorzelle NSU für eine rassistische Mordserie verantwortlich ist, der mehr als 10 Menschen zum Opfer gefallen sind. Jahrelang konnten die untergetauchten Nazis mit Hilfe eines Netzwerkes von UnterstützerInnen auch aus Niedersachsen unerkannt ihre Morde begehen. Seit dem kommen immer weitere Versäumnisse, Pannen und Vertuschungen der Geheimdienste ans Licht. Nicht selten ermöglichten Gelder, die diese an ihre V-Leute zahlten, erst den Aufbau und die Finanzierung faschistischer Organisationen und Strukturen.

Zu den direkten Unterstützern der „NSU“ gehörte u.a. auch der jetzt wegen Beihilfe zum Mord angeklagte Ralf Wohlleben, der zeitweise Landesvorsitzender der NPD in Thüringen war. Die NPD distanziert sich zwar nach außen hin von den Morden (ohne jedoch die Opfer oder die Angehörigen zu bedauern) und versucht sich gerade auch im jetzigen Landtagswahlkampf bieder und bürgerfreundlich zu geben: Doch ob NPD, NSU, Aktionsgruppen, Autonome Nationalisten, Kameradschaften oder wie sich die Nazis sonst nennen: Sie alle eint eins: Die rassistische Abwertung von Menschen, die von ihnen als „Fremde“ und „Ausländer“ angesehen werden. Und: Ob NPD, militante Nazis oder NSU-Unterstützer, die Szene ist gerade auch hier in der Region untereinander eng verbunden.

Als die NPD im August mit einem kläglichen Haufen von ca. 20 AnhängerInnen – die meisten extra aus Goslar herangekarrt – auf dem Burgplatz eine Kundgebung abhielt, ging diese im Lärm von Rufen und Pfiffen von hunderten GegendemonstrantInnen unter. Lassen wir auch diesmal den Auftritt der Nazis zum Misserfolg werden! Kommt zum Burgplatz und zeigt deutlich und lautstark, dass die NPD und andere Nazis nicht erwünscht sind!

Montag, 7.1.2013: Protest gegen die NPD-Kundgebung

Treffpunkt 9:30 Uhr Ruhfäutchenplatz (Münzstr./Dankwardstr.)

Da es sein kann, dass sich Ort und Zeit noch ändern, solltet ihr euch unter www.buendnisgegenrechts.net oder www.facebook/bgr.braunschweig über aktuelle Änderungen auf dem Laufenden halten.

Bündnis gegen Rechts Braunschweig

V.i.S.d.P.: Bündnis gegen Rechts, c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum, Leopoldstrasse 23, 38100 Braunschweig

Bündnis gegen Rechts
c/o Carl-von-Ossietzky-Zentrum
Leopoldstr. 23 * 38100 Braunschweig

www.buendnisgegenrechts.net
www.twitter.com/4juni2011

Spendenkonto: 
Sonderkonto Volkmann *Konto Nr. 150567964 *NORD LB *BLZ 25050000

„Heute die Griechen, morgen wir, Europa verarmt seine Bürger – Was tun?“ Sonntags-Matinee am 13.01. in Hannover

Donnerstag, 03. Januar 2013 von Webredaktion
Bild Quelle
Über mindesten zwei Ecken, wenn nicht gar drei, erhielt ich folgende Nachricht, welche auf eine Veranstaltung am 13.01. diesen Jahren in Hannover verweist. Dem E-Mai waren zwei Anhänge beigefügt, einer verweist auf die Veranstaltung selbst und ein zweiter enthält einen Aufruf von Mikis Theodrakis. Hier nun der Text der E-Mail:
Mikis Theodorakis in seinem Aufurf ,,An die Empörten“: „…Wir wenden uns auch an die europäischen Völker. Unser Kampf ist nicht nur der Griechenlands, er strebt ein freieres, unabhängigeres und demokratischeres Europa an. … Wir bitten Sie nicht, unseren Kampf aus
Solidarität zu unterstützen. …Wir bitten Sie, es in Ihrem eigenen Interesse zu tun …“
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,

es sind nur noch wenige Tage bis zur Sonntags-Matinee am 13. Januar 2013. Ab 11.00 Uhr werden dann in den verdi-Höfen in Hannover (Goseriede10-12) der Schauspieler Rolf Becker und der Historiker Karl Heinz Roth (beide kommen aus Hamburg) gemeinsam den Blick nach Süden lenken: in die europäischen Krisenländer, vor allem nach Griechenland.
„Heute die Griechen, morgen wir; Europa verarmt seine Bürger. Was tun?“ – unter diesem Titel werden beide mit Poesie und Politik, mit Zorn und Zärtlichkeit (und Musik) die große Krise (des weltweiten Kapitalismus) und die EU-Spardiktate beleuchten, die die griechische Wirtschaft nun schon im fünften Jahr in Folge abstürzen lassen, die die internationalen Banken und Spekulanten retten soll, die Hunger und Verzweiflung in den Süden Europas gebracht haben und die auch hierzulande nicht ohne negative Folgen für die große Masse der Bevölkerung bleiben dürften.
Karten gibt es im Vorverkauf im verdi-service-Point in der Goseriede 10-12 in Hannover (geöffnet in der Regel 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr/Freitag bis 14.00 Uhr).
Weitere Einzelheiten – auch zur Solidaritätsreise, die Rolf Becker mit Gewerkschaftern aus Deutschland und Österreich zu griechischen Kollegen/innen unternommen hat und seinen Solidaritäts-Aufruf – entnehmen Sie bitte dem angehängten Flyer (pdf).
Als pdf ist auch der Aufruf von Mikis Theodorakis angehängt.
Der Eintritt kostet fünf Euro, ermäßigt drei Euro; Erwerbslose haben freien Eintritt. Veranstalter sind verdi, die Rosa Luxemburg Stiftung, das verdi-Bildungswerk, das Zukunftsforum hannoverscher GewerkschafterInnen und Attac-Hannover.
Bis bald am Sonntag, 13. Januar/11.00 Uhr, in den verdi-Höfen. Bitte kommen Sie im eigenen Interesse und seien Sie gewiss: so eine Matinee, die Poesie und Politik, Zorn und Zärtlichkeit verbindet, gibt es nicht alle Tage in Hannover.
Im Namen der Veranstalter grüßt freundlich

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Gute alte Zeiten oder imperiales Zeitalter? Ein Veranstaltungshinweis für Braunschweig

Dienstag, 01. Januar 2013 von Webredaktion

Allen Freidenkerinnen und Freidenkern, sowie Lesern und Leserinnen dieser Seite ein gesundes, schaffensreiches und kämpferisches 2013!

Veranstaltungshinweis heute per E-Mail erhalten:

Gute alte Zeiten oder imperiales Zeitalter?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe FreundInnen, sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2013 wird in Braunschweig geprägt durch das städtische Kulturprojekt „Braunschweig zwischen Monarchie und Moderne“. Der Arbeitskreis www.jetzt-schlaegts-13.com setzt sich zum Ziel, das städtische Konzept mit unterschiedlichen Sichtweisen auf das Jahr 1913 und entsprechenden Veranstaltungen zu ergänzen.

In dieser ersten Vortrags- und Diskussionsveranstaltung wird über den Kirchturm geguckt und die angeblich „gute alte Zeit“ – im städtischen Konzept als „Belle Epoque“ verortet – in den Gesamtzusammenhang der politischen Entwicklung im Deutschen Reich gestellt.

Als Referenten konnten wir

Professor Dr. Georg Fülberth, Politikwissenschaftler aus Marburg gewinnen.

Zu der Veranstaltung

am 24. Januar 2013, um 19 Uhr im Gewerkschaftshaus Wilhelmstraße

laden wir herzlich ein verbunden mit der Bitte, den Termin schon jetzt vorzumerken. Die Weiterleitung dieser Einladung wird von uns gern gesehen.

Nähere Informationen sind der anhängenden Einladung zu entnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

www.jetzt-schlaegts-13.com

Anhang zum E-Mail

Offener Brief: Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!

Dienstag, 11. Dezember 2012 von Webredaktion
In den letzten Tagen wird wieder die Kriegstrommel gegen Syrien intensiv gerührt, die USA vorneweg, die Nato hinterher und mit dabei die Bundesregierung. Die jüngsten Wahlen in den USA sind Geschichte und wahlkampfbedingte Zurückhaltung wird nun nach und nach aufgegeben. Die Vorwände, welche gegen Syrien vorgebracht werden sind nicht neu, dabei wird ein spekulativer Einsatz von chemischen Waffen gegen die „Aufständischen“ orakelt. Wenn dieser Fall eintreten sollte, dann …, nur solange möchte man nicht warten und so wird schon mal beschlossen Raketensysteme an der türkischen Grenze zu Syrien zu stationieren. Der Beschuss türkischen Gebiets mit Granaten aus Syrien reicht als Kriegsgrund nicht, da sich letztlich herausgestellt hat, dass sogenannte Rebellenkräfte dafür verantwortlich waren. Und obwohl Patriot-Abwehrsysteme nicht unbedingt dafür geeignet sind Granatbeschuss abzuwehren, hat die NATO deren Stationierung an der türkischen Grenze zu Syrien beschlossen. Ein entsprechender Beschluss des Bundeskabinetts folgte auf dem Fuße, nun muss noch der Bundestag entscheiden, was in der nächsten Woche geschehen soll.
Der Vorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, richtete heute per Email an alle Bundestagsabgeordneten den angehängten Offenen Brief „Sagen Sie ‚NEIN‘ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!“
Offener Brief: Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!
Sehr geehrte Dame,
sehr geehrter Herr,
am 12. Dezember 2012 sollen Sie über den Antrag der Bundesregierung zwecks „Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verstärkung der integrierten Luftverteidigung der NATO (NATINADS) auf Ersuchen der Türkei auf Grundlage des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung (Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen) sowie des Beschlusses des Nordatlantikrates vom XX. Dezember 2012 hierzu“ befinden. Obwohl Syrien nicht die Absicht hat, die Türkei anzugreifen, sich vielmehr bewaffneter Banden erwehren muss, die aus der Türkei eindringen, und für deren Bekämpfung Raketen ungeeignet sind, gibt der deutsche Außenminister die fadenscheinige Begründung, das Patriot-Raketen- Abwehrsysteme diene dem „Schutz der Türkei vor möglichen Raketenangriffen aus Syrien.“ Offenkundig geriert sich das NATO-Mitglied Türkei als Schutzmacht der sogenannten „Freien Syrischen Armee“, der sie die Einschleusung samt Waffen über die türkische Grenze nach Syrien ermöglicht, und sie dabei logistisch und geheimdienstlich unterstützt. Die Berufung auf das Recht auf kollektive Selbstverteidigung ist unter diesen Umständen rechtsmissbräuchlich und ein Vorwand, die eigene Kriegsbeteiligung zu tarnen. Die Bereitstellung der gewünschten Waffensysteme bedeutet, dass Deutschland im unerklärten Krieg gegen Syrien von der bisherigen Beteiligung am ferngesteuerten Bandenkrieg zum eigenen aktiven militärischen Eingreifen als Kriegspartei übergeht. Die Waffenbrüderschaft mit der Türkei und den von diesem NATO-Mitglied unterstützten Terrorbanden kann nicht losgelöst von einer weiteren gesehen werden, zu der der Bundestag allerdings nicht gefragt wird: Die von der Bundesregierung beabsichtigte Waffenlieferung von mehreren Hundert Radpanzern vom Typ „Boxer“ und Kampfpanzern vom Typ „Leopard 2“ an Saudi-Arabien unterstützt unmittelbar den zweiten Paten der unter der Flagge der „Freien Syrischen Armee“ kämpfenden Terrorbanden. Mit diesen Handlungen läuft Deutschland Gefahr, weiter in einen Krieg verwickelt zu werden, der schon jetzt als ein Stellvertreterkrieg von Mächten der Region und darüber hinaus charakterisiert werden kann und die Gefahr von noch weit größeren bewaffneten Konflikten heraufbeschwört..
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere Petition Nr. 37867 vom 15. November 2012. Da sie nicht veröffentlicht wird, sondern lediglich den „zuständigen Ministerien zur Prüfung weitergeleitet“ wurde, möchten wir Sie über den Inhalt und den aus völkerrechtlicher Sicht dringen-den Handlungsbedarf in Kenntnis setzen.
Wortlaut der Petition

Freidenker-Brief Nr. 3/2012 v. 28. August 2012

Dienstag, 28. August 2012 von Webredaktion

Das „Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien“ ruft zu einer Demonstration unter dem Motto „Stoppt den Krieg – Hände weg von Syrien“ am Samstag, dem 1. September 2012, dem diesjährigen Antikriegstag, in Frankfurt am Main auf.

Zweck der Demonstration ist es, ein Ende der aggressiven völkerrechtswidrigen Einmischung der USA und anderer NATO-Mitgliedsstaaten sowie arabischer Monarchien in Syrien zu fordern und der in westlichen Ländern weit verbreiteten falschen Auffassung entgegenzutreten, dass es sich bei dem Krieg in Syrien um einen Bürgerkrieg oder einen „Volksaufstand“ gegen den Präsidenten Baschar al-Assad handele. Die Demonstranten wollen der Öffentlichkeit die Wahrheit zu Gehör bringen, dass durch die Einschleusung ausländischer Terrorbanden nach Syrien, die von antisyrischen Medien verharmlosend wie unzutreffend als Kämpfer der inneren Opposition bezeichnet werden, Staat und Gesellschaft destabilisiert und religiöse Zwietracht gesät wer den soll, dass jedoch der größte Teil des syrischen Volkes zur Abwehr dieser Aggression und zur Verteidigung eines modernen, säkularen Staates auf der Seite der offiziellen Staats- und Sicherheitsorgane steht.

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