Freidenker-Brief 7/2022 vom 4. Juli 2022

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60 Tonnen Hilfsgüter in Donezk eingetroffen, finanziert auch durch deutsche Spenden

Ein Gespräch von Ulrich Heyden mit Liane Kilinc

Erstveröffentlichung am 22.06.2022 auf nachdenkseiten.de

Bereitgestellt durch Nachdenkseiten.de – MP3-Datei herunterladen

Liane Kilinc aus Wandlitz organisiert seit acht Jahren humanitäre Hilfe für die Menschen in der international nicht anerkannten „Volksrepublik“ Donezk. In diesen Tagen ist die Aktivistin in Moskau, wo sie den 40. Hilfstransport – drei Lastwagen mit jeweils 20 Tonnen Hilfsgütern – von Moskau nach Donezk mit organisiert hat. Der Transport traf am Sonntag in Donezk ein. Er wurde mitfinanziert von dem deutschen Verein „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, den Kilinc vor acht Jahren zusammen mit Gleichgesinnten im brandenburgischen Wandlitz gründete. Ulrich Heyden traf sich in Moskau mit Liane Kilinc.

Was für ein Gefühl haben Sie nach den ersten vier Tagen in Moskau? Wie wurden Sie als Deutsche hier aufgenommen? Wurden Sie manchmal kritisch angeguckt? Haben Sie das Gefühl, dass es in Russland schon so etwas wie Deutschen-Feindlichkeit gibt?

Rein vom Gefühl her, nein. Ich bin bei Freunden (lächelt). Und ich habe mich lange nicht so frei gefühlt in meiner humanitären und politischen Arbeit, ohne mich umgucken zu müssen, was ist erlaubt und was nicht.

  1. Juli 2022

Macht uns Russland nicht zum Feind!

Erklärung der Initiative Frieden mit Russland aus Hannover

Am 22. April 2022 sagte Olaf Scholz im Spiegel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“ Diese Worte des Kanzlers sind inzwischen wertlos geworden, denn seine Taten stimmen mit seinen Worten nicht überein.

Deutschlands Weg in den Krieg

Mit den anfangs zögerlichen, dann massiven Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine und durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden hat die Bundesregierung Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Damit setzt sie uns alle der Gefahr eines sich nach ganz Europa ausweitenden Krieges aus. Das ist verantwortungslos! Mit dem 100-Milliarden Hochrüstungsbeschluss des Bundestages vom 28. April 2022, der auch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beinhaltet, hat eine ganz große Koalition aus Grünen/CDU/CSU/SPD und FDP die deutsche Politik auf Aufrüstungs- und Eskalationskurs gegen Russland gebracht. Nach derzeitigem Stand (Mitte Juni) hat Deutschland bereits Militärgüter im Wert von 1,5 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert und weitere zugesagt. Scholz hat sich der gefährlichen Strategie der US-Regierung und der britischen Regierung unterworfen, die mit immer neuen Waffenlieferungen auf eine militärische Eskalation und auf einen lang andauernden Krieg orientieren, statt auf Friedensverhandlungen und einen politischen Kompromiss.

  1. Juli 2022

Die EU kämpft gegen Desinformation?

Von wegen, sie will nur das Monopol darauf!

Es gibt die Notlüge, die einfache Lüge und die Statistik. Und dann gibt es noch die EU. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat gerade mal wieder gezeigt, wie man es schafft, jeder Wahrheit erfolgreich aus dem Weg zu gehen.

von Dagmar Henn

Erstveröffentlichung am 25.06.2022 auf RT DE

Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft.

So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte:

„Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“

Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. Man müsste also annehmen, dass er auf der einen Seite imstande ist, chemische, und auf der anderen, wirtschaftliche Prozesse zu begreifen. Im Gegensatz zu Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, dessen Verständnis von Ökonomie nach vier Jahren im Ministeramt vielleicht ausreicht, eine einfache Bilanz zu lesen.

Wenn Habeck Märchen erzählt, kann das auf mangelndem Wissen und fehlendem Verstand beruhen. Diese Entschuldigung hat Borrell nicht.

  1. Juni 2022

Die Jahresproduktion von US-Munition reicht der Ukraine nur für zehn Tage Krieg

Eine bemerkenswerte Analyse der altehrwürdigen Denkfabrik des britischen Militärs „Royal United Services Institut“ (RUSI) der militärisch-industriellen Produktionskapazitäten zeigt, dass USA und NATO in einem längeren Krieg in der Ukraine nicht mithalten können.

von Rainer Rupp

Erstveröffentlichung am 27.06.2022 auf RT DE

Einer der größten Fehler der US/NATO-Politiker und ihrer beratenden „Experten“ ist, dass sie die russische Wirtschaft, ihre Tiefe und ihre außerordentliche Widerstandskraft total unterschätzt haben und sich auch jetzt noch nicht von ihren dümmlichen Vorurteilen lösen, dass Russland „eine Tankstelle mit Atomraketen“ ist. Da erzählen Kommentatoren, dass die russische Wirtschaft nicht größer ist als die von Texas oder Belgien, da gibt es Fragen, ob Russland außer Gas und Öl noch was anderes produziert, das exportiert werden kann.

Diese Leute fragen jedoch nie, wie groß das russische Weltraumprogramm ist, wie viele Atom-U-Boote das Land herstellt, wie viele neue U-Bahn-Stationen, Flughäfen oder Brücken in Russland jährlich gebaut und eröffnet werden, wie viele Arten von Flugzeugen und Lastwagen in Russland herstellt werden ober wie viel Nahrung anbaut und exportiert wird. Stattdessen werden dümmliche Vergleichen mit Indikatoren gemacht, die die Stärke der realen Wirtschaft Russlands nicht messen, sondern verzerren, die vor allem heiße Luft zählen, die sich in den über jegliche Vorstellungskraft hinaus aufgeblähten westlichen Finanz- und Bankensystem als fiktiver Reichtum angesammelt hat.

  1. Juni 2022

Die Friedensbewegung und der USA/NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine

Doris Pumphrey schließt mit diesem Beitrag an ihren Vortrag zur „Friedensbewegung am Scheideweg“ an (https://www.freidenker.org/?p=12515). Inzwischen haben sich die Aufrufe zu Friedensdemonstrationen  teilweise verändert, insbesondere beginnen sie nicht mehr mit dem „Gruß vor dem Geßlerhut“, à la  „der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands …“ etc.

Die Autorin schreibt, der neue Text „beinhaltet  auch die Kritik an dem Aufruf des sehr breiten Bündnisses, das am Samstag [02.07.2022] die erste große Demo in Berlin haben wird. Gut möglich, dass diese politische Verschleierung die Grundlage der Friedensbewegung in nächster Zeit sein wird,  weil für viele in der Friedensbewegung das breite Bündnis per se das wichtigste ist. Widerstand gegen das 100-Milliarden-Programm für die Bundeswehr ohne die politische Begründung, den Zusammenhang und das Ziel zu nennen und das auch noch auf die Ideologie der Äquidistanz zu gründen! Da werden viele mitmachen, da wird man dann stolz sein auf die Breite und Größe der Demos und trägt doch nur zur Verschleierung bei.“

Wir folgern daraus: Wer nicht „Nein zu allen Sanktionen gegen Russland“ sagt , leistet keinen Beitrag zum Frieden.

Webredaktion

  1. Juni 2022

Robert Habeck und der Geschmack der Diktatur

Musste er nicht, wie alle Minister, schwören, „das Wohl des deutschen Volkes zu wahren und Schaden von ihm zu wenden“? Habeck ist das eher fremd. Freiheitsphrasen und Wertegeklingel kann er gut, aber noch besser gefallen ihm Notstand und Zensur.

von Dagmar Henn

Erstveröffentlichung am 25.06.2022 auf RT DE

Zweimal hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den letzten Tagen groß zu Wort gemeldet. Einmal vor der Jahrestagung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), und einmal in einem Interview mit dem ZDF. Die Reden unterscheiden sich; und was Habeck wie wo sagte, verrät mehr über ihn und seine Gesinnung, als er vermutlich beabsichtigte.

Lassen wir mal beiseite, dass er selbst das Publikum des BDI mit wiedergekäuter BBC-Propaganda belästigte, fiktiven Rührgeschichten, die dort so deplatziert waren wie einst jene des Herrn Poroschenko in Davos. Dass er selbst vor diesem Publikum eine geopolitische Auseinandersetzung personalisiert (Putin hat, Putin will), als stünde er vor einer Grundschule. Aber vielleicht überschätze ich dieses Publikum auch, und es bewegt sich mittlerweile auf Habecks Niveau, denn er wurde nicht einmal für die unsinnigsten Behauptungen gerügt, wie jene, die Reduktion der Gasmenge, die zurzeit durch Nord Stream 1 fließt, sei „ein ökonomischer Angriff auf uns“.

Das ist politischer Dummfug, von dem eine kleine Kostprobe genügt: „Deswegen hat er diesen Krieg angefangen, weil Diktatoren die Freiheit fürchten. Und deswegen darf er diesen Krieg nicht erfolgreich abschließen, weil das bedeuten würde, dass Diktatoren die Freiheit immer wieder erfolgreich angreifen können.“ Mir kommt kein einziger Krieg in den Sinn, der geführt wurde, weil „Diktatoren die Freiheit fürchten“. Das ist, mit Verlaub gesagt, das Geschwätz, das jene absondern, die unbedingt Kriege führen wollen, aber mit allen Mitteln verhüllen wollen, warum und wofür. Jeder einzelne Krieg der Weltgeschichte hat einen rationalen, materiellen Kern. Nicht einmal der trojanische wurde wirklich um die schöne Helena geführt.

  1. Juni 2022

US/NATO-„Experten“ überrascht – Russland gewinnt!

Die Einschätzungen westlicher „Experten“ über Strategie und Taktik der russischen Kriegsführung im Donbass haben sich letztlich alle als falsch erwiesen. Die einen haben wegen ihres blinden Glaubens in die eigene Propaganda versagt, und die anderen wegen Zugrundelegung von US-Modellen der Landkriegsführung, die auf die russische Armee nicht zutreffen.

von Rainer Rupp

Erstveröffentlichung am 25.06.2022 auf RT DE

Seit dem ersten Tag der russischen Sonderoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine haben sich vor allem westliche Militärexperten darum bemüht, die Taktik und die weitere Strategie zu analysieren, die dem Vorgehen der Streitkräfte der Russischen Föderation (RF-S) zugrunde liegt. Dabei konnte man auf westlicher Seite zwei unterschiedliche Vorgehensweisen erkennen: Die eine bemühte sich zwecks Erkenntnisgewinns für eventuelle zukünftige Konflikte militärwissenschaftlich vorzugehen, und die andere beschränkte sich auf plumpe anti-russische Propaganda.

Aber auch die Einschätzungen der ernst zu nehmenden westlichen Analysten erwiesen sich letztlich als falsch. Erstens aufgrund der dynamischen Entwicklung des Kampfgeschehens aber vor allem auch aufgrund der Tatsache, dass die russische Armee nicht den NATO-Modellen der Kriegsführung folgt. So hat zum Beispiel die Artillerie in der Kriegsführung der russischen Bodentruppen traditionell die Königsfunktion, während sie in der Strategie der NATO-Streitkräfte, vor allem der US-Streitkräfte, kaum eine Rolle spielt. Denn seit dem Zweiten Weltkrieg haben die USA sich statt auf Artillerie ganz auf ihre Luftüberlegenheit verlassen, wobei sie jeden Widerstand am Boden weggebombt haben, was allerdings bei unterirdischen, weil gefächerten Festungsanlagen an seine Grenzen stößt.

  1. Juni 2022

Video: Der West-Ost-Konflikt – Eine Inszenierung

Ein Beitrag zur internationalen Konferenz des Schiller-Instituts vom 18. und 19. Juni 2022: „Nur eine Konkurssanierung des sterbenden transatlantischen Finanzsystems kann dauerhaften Frieden schaffen!“

Von Wolfgang Bittner

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland als europäischer Brückenkopf der USA gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht und nach deren Auflösung gegen Russland. Um zu begreifen, was sich heute geopolitisch abspielt und warum Deutschland in besonderer Weise betroffen ist, muss man dreierlei wissen …

  1. Juni 2022

Gedanken zum Tag …, gestern …, heute …, wie auch immer, es wird schlimmer!

von Thomas Loch

Krieg dem Krieg, es lebe der Krieg, es wird sich ruiniert für den Sieg! Und dies nicht erstmalig in der Geschichte, denn in jedem kapitalistisch/imperialistisch motivierten Krieg geht es vor allem auch um Produktivkraftvernichtung, gerade der überschüssigen Hautproduktivkraft. So haben die deutschen Faschisten während ihrer Regierung aus über 6 Millionen arbeitslosen Deutschen über 6 Millionen tote Deutsche gemacht. Die Zerstörungen im Land waren enorm, es gab wieder viel aufzubauen und damit Kapital zu akkumulieren. Im Westen nannte man es Wirtschaftswunder, geboren aus den Gebeinen von über 6 Millionen toten Deutschen hierzulande. Und über 50 Millionen Toter anderer Völker und Nationen. Nun ziehen die Deutschen wieder los, jedenfalls wenn es nach dem Willen der deutschen Regierung geht, in der Hoffnung diesmal die richtigen Partner an der Seite zu haben, um einen Krieg zu gewinnen. Der Kampf hatte lange schon begonnen, militärisch wurde aufgerüstet und wird weiter aufgerüstet; der ökonomische Kampf ist längst eingeläutet und wird mit enormem Aufwand geführt; der ideologische Kampf hatte eigentlich nie aufgehört.

  1. Juni 2022

Wir vergessen den 22. Juni nicht

Berlin: Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park

Friedensaktivistinnen und -Aktivisten erinnerten am 22. Juni 2022 an den Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjet-Union vor 81 Jahren. Unter dem Motto „Wir vergessen nicht!“ hatte die „Friedenskoordination Berlin“ zu einer Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Treptower Park aufgerufen. Rund 200 Menschen folgten dem Aufruf, darunter viele Freidenker. Wir dokumentieren hier in Video und Text die Rede von Hans Bauer von der „Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung“ (GRH) sowie die Videos der Reden von Laura von Wimmersperg (Friko Berlin), Anja Mewes, Vorsitzende der Friedensglockengesellschaft e.V. und Heiner Bücker vom COOP-Café. Ebenso dokumentieren wir den Auftritt der Sängerin Gina Pietsch, die die Kundgebung mit Werken von León Gieco, Georg Kreisler, Bertolt Brecht und Hanns Eisler begleitete.

  1. Juni 2022

„Viva la Muerte“

von Gregor Gasse

Der Krieg ist ein Geschäft und ein Geschäft lässt man sich nicht entgehen
wie Black Rock, Rheinmetall, die europäische und die nordamerikanische Führung
Seite an Seite stehen, sich moralisch überlegen wähnen und geben
wenn sie Opfer im Namen der Demokratie von ihren Völkern fordern
das Elend der Völker verspricht Milliardengewinne
weshalb man den Flächenbrand in der Ukraine mit Benzin löschen wollte
man Waffenlieferungen demokratisch und solidarisch erklärte
mit ihnen das geknechtete und bedrohte Volk der Ukraine zu retten suchte
obwohl eine Waffe lediglich töten konnte, aber niemals jemanden retten würde

  1. Juni 2022

Jenen verbündet bleiben, die gegen den Faschismus kämpfen

Zum 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

von Liane Kilinc

Vielleicht sollten wir uns in diesem Jahr, wenn wir uns an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnern, nicht mit dem befassen, was dort geschah, sondern mit dem, was der Anti-Hitler-Koalition vorausging. Denn dass die Sowjetunion diesen Kampf letztlich doch nicht allein bestehen musste, hatte Vorbedingungen, war das Ergebnis jahrelangen politischen Ringens. Die Anti-Hitler-Koalition musste erst erstritten werden, und dieser Streit endete knapp genug, dass sie nach der Niederlage Nazideutschlands sofort zerfiel.

Es muss eigentlich nicht überraschen, dass der ukrainische Faschismus in den Ländern des Westens viele Freunde hat. Das war schließlich nach 1933 nicht anders. Man denke nur an Mosley in England, an die französischen Faschisten, oder gar an Franco in Spanien – das war kein deutsches Phänomen, das war eine europäische Seuche; sie wurde in allen Ländern bekämpft, in manchen mit, in manchen ohne Erfolg. Die herrschende Klasse war, das zeigten das Münchner Abkommen wie die heuchlerische Neutralität im spanischen Bürgerkrieg, mehr als willig, ihren Frieden mit den Nazis zu machen, sofern sie nicht gleich selbst mit dem Faschismus liebäugelte.

Aber die andere Seite, unsere Seite, war stark.

  1. Juni 2022

Russland und Humanismus

Leserbrief zu „Anna Karenina fliegt aus dem Schulunterricht“ (Braunschweiger Zeitung vom 21. Juni 2022)

von Kurt Wolfgang Ringel

Warum Weltliteratur in der Ukraine und auch in den EU-kapitalistischen Staaten aussortiert bzw. diskriminiert wird, hat doch einen ganz anderen Grund als den Krieg USA-Russland, der in der Ukraine ausgetragen wird. Der wahre Grund der Verleugnung von Weltkultur, die in Russland entstanden ist: Sie passt nicht in das System der weltweiten faschistischen Tendenzen, die auf der Erde fröhliche Wiederkehr feiern. Und besonders die deutschen Politiker verschließen davor die Augen. Dabei hätten wir Deutschen allen Grund, aufmerksam und wachsam zu sein!

Ich weiß von meinem Deutschlehrer in der Schule, dass die Sowjetunion, als sie von Deutschland und Co. überfallen worden war, keine deutschen Bücher und und Autoren verboten hat. Ganz im Gegenteil! Mein Lehrer hat es persönlich erlebt, dass z. B. mit Begeisterung die Werke von Heinrich Heine gelesen wurden. Warum das wohl? Die Völker der Sowjetunion wussten, dass Hitler nur ein Teil Deutschlands war und ist. Und das der größte Teil der Menschen in Deutschland moralisch gut und ehrlich ist.

Ganz anders handeln die Ukraine, die USA, die NATO und die EU. Die Gier nach Macht, nach Geld und Profit verkleistert diesen Leuten die Augen. Könnten diese NATO-Kreise denken, es wäre nie zu diesem Stellvertreter-Krieg auf dem Rücken der Ukraine gekommen. Es ist auch wahr, dass der größte Teil des ukrainischen Volkes gegen die Regierung in Kiew und gegen den 2014 von ihnen angezettelten Krieg ist. Diese Regierung in Kiew besitzt nicht das Vertrauen der ukrainischen Bevölkerung!

  1. Juni 2022

Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten

Die russische Wirtschaft erholt sich ungeahnt schnell, während die Entwicklung im Westen genau in die Gegenrichtung geht. Für die westlichen Kriegsherren läuft in Russland und der Ukraine nichts nach Plan. Täglich sterben 500 ukrainische Soldaten. Trotzdem will Selenskij so weitermachen.

Erstveröffentlichung am 18.06.2022 auf RT DE

von Rainer Rupp

Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist.

Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das Ziel war.

  1. Juni 2022

Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

von Bernd Duschner

Erstveröffentlichung am 15.06.2022 auf nachdenkseiten.de

Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. (1)

USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. Als der russische Außenminister Lawrow am 6. Juni, wenige Tage vor dem Besuch von Bundeskanzler Scholz am 10. Juni, nach Belgrad kommen wollte, wurden ihm von Bulgarien, Nordmazedonien und Montenegro das Überflugrecht verweigert. Dies sei eine „souveräne Entscheidung“ dieser Nato-Staaten gewesen, möchte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, glauben lassen. (2) In Serbien hat diese plumpe Demütigung den USA und der EU bei der Regierung und Bevölkerung keine Sympathie eingebracht.

EU will Unterwerfung, keine eigenständigen Mitglieder

  1. Juni 2022

„Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar

von Sebastian Bahlo

Es ist nicht nur mit gehässiger Häme zu erklären, daß der sprachliche Patzer von Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Rußland am 18. Januar einige Berühmtheit erlangt hat: „Ich will noch einmal unterstreichen, daß bei uns Fresse… äh… Pressefreiheit bedeutet, daß es keine staatliche Einmischung in dem Bereich gibt“, sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. Die unfreiwillige Wortschöpfung „Fressefreiheit“ paßt einfach zu gut zu der autoritären Umdeutung demokratischer Rechte, die seit dem Beginn der Coronamaßnahmen und nochmals verschärft seit der russischen Intervention in der Ukraine im Gange ist. Spätestens das Verbot russischer Fernsehsender in Deutschland hat Baerbocks Satz lügen gestraft, oder eben die Ersetzung der alten Pressefreiheit durch die neue Baerbocksche „Fressefreiheit“ besiegelt.

Der Begriff Pressefreiheit bedeutete ursprünglich nichts anderes, als daß die Besitzer der Druckerpressen die unbeschränkte Freiheit haben, darüber zu entscheiden, was gepreßt wird, ohne staatliche Zensur. Später wurde er eher in dem Sinne verstanden, daß insbesondere kritische Journalisten keiner staatlichen Repression wegen ihrer Arbeit ausgesetzt sind oder der Staat für ihre Sicherheit einsteht.  In den letzten Jahren bekommen wir oft zu hören, daß es in Deutschland immer schlechter um die Pressefreiheit bestellt sei, weil Journalisten immer öfter Angriffen ausgesetzt seien. Bei näherer Betrachtung zeigt sich, daß es hier vor allem darum geht, daß regierungstreu agitierende Journalisten den gerechten Zorn des Volkes zu spüren bekommen. Die Pressefreiheit wird so von einem Gut des Volkes, das es gegen den Staat zu verteidigen gilt, zu einem Gut des Staates, den es gegen das Volk zu verteidigen gilt, umgedeutet – „Fressefreiheit“ eben.

  1. Juni 2022

Tendenz der Faschisierung – vorbereitende Etappe – Faschismus an der Macht?

Vorbemerkungen für eine Diskussion der antifaschistischen Strategie

Vortrag von Klaus Linder, gehalten bei der Runde „Berliner Freidenker im Gespräch“ am 14. Juni 2022

Der Vortrag kann auch als Video angesehen werden.

  1. Zangenangriff

Der Faschismus hat eine hundertjährige Geschichte, deshalb sollten einige Begriffe wieder besehen werden. Da sich mit der Entwicklung des Faschismus auch der Antifaschismus nur schrittweise, über Fehler und Korrekturen entwickelte, und da diesen Lehren das große Cancel Culture unserer Gegner droht, wenn wir sie nicht verbreiten, gehe ich in die Vergangenheit und erlaube mir dabei immer wieder den Schwenk in das Heute.

Zunächst zur Gegenwart. Der deutsche und der ukrainische Faschismus, die abermals in gemeinsamer Kriegsfront gegen Russland stehen, scheinen durch eine Art kommunizierender Röhren verbunden. Sämtliche Hakenkreuze, die in Westdeutschland jahrzehntelang unsichtbar gemacht wurden, um schließlich die Bombardierung Belgrads als antifaschistischen Akt zu verkaufen, scheinen u.a. in den Katakomben von Asowstal in einer Art monströser Fetischparty konzentriert wieder aufgetaucht zu sein. Ihre Träger werden dort durch die russischen Antifaschisten unschädlich gemacht; wo das nicht geschieht, ist mit ihrem Re-Import ins Westreich zu rechnen, mitsamt gespendeter Waffen. Sie werden  in einem EU-Schlagerwettbewerb beworben, der in den Jahren zuvor merklich zur Mobilisierung der Schwulenszene „gegen Putin“ unter den Zeichen des libertär-kosmopolitischen EU-Imperialismus instrumentalisiert wurde. Das Vorspiel ließ ahnen, dass unter der kosmopolitischen Maske eines Tages der nackte Chauvinismus hervorkommen würde.

  1. Juni 2022

Dialog mit Nachbarn?

Themenabend am Freitag, den 8. Juli 2022, 19:30 Uhr

in der Villa Leon, großer Saal, Nürnberg, Philipp-Koerber-Weg 1

Mit Karin Leukefeld und Sabine Schiffer

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) bezieht sich auf Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Israel, Jordanien, den Libanon, Libyen, Marokko, Moldau, Palästina, Syrien, Tunesien und die Ukraine.

  1. Juni 2022

Verleumdungsorgie gegen Linken Liedersommer

Interview der NRhZ mit Sebastian Bahlo (Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbands)

Erstveröffentlichung  in der NRhZ (Online-Flyer Nr. 792  vom 15.06.2022)

 NRhZ: Sebastian, dies ist Dein erster Liedersommer als Vorsitzender, der Du seit 2021 bist. Jetzt hat Dich dabei etwas kalt erwischt.

Sebastian Bahlo: Ja, es geht gut los. Nachdem der Liedersommer im vergangenen Jahr wegen der so genannten Corona-Maßnahmen ausfallen musste, haben die Umstände, die ihn diesmal begleiten, im weiteren Sinne auch mit Corona zu tun. Der Veranstaltungsort, den wir schon lange beworben hatten – ein Naturfreundehaus in Rheinland Pfalz – wurde uns sehr kurzfristig eine Woche vor Beginn gekündigt – mit der knappen Begründung, es gäbe Diskussionen. Und nur durch eine weitergeleitete eMail erfuhren wir, worin überhaupt diese Diskussionen bestanden. Das war eine reine Verleumdungsorgie, wo jemand von der Naturfreundejugend, der da eine Funktion hat, mal ein bisschen recherchiert hat, wer wir sind und welche Künstler bei uns auftreten und hat da alle möglichen Zusammenhänge hergestellt, hauptsächlich zum Stichwort „Querdenker“, so genannte Corona-Leugner, weil einige Künstler an Demonstrationen gegen die so genannten Corona-Maßnahmen teilgenommen haben.

Aber: „recherchiert“ ist ein etwas anspruchsvoller Begriff

Viele Beziehungen sind da in typischer Weise an den Haaren herbeigezogen und konstruiert – zum Beispiel die Vorwürfe, die gegen den Verband erhoben werden, weil auf seiner Homepage – so ist die Formulierung – Themen der neuen Rechten bedient würden. Was heißt da bedient? Sich mit bestimmten Sachverhalten auseinandersetzen, z.B, „Neue Weltordnung“, das muss man sich mal vorstellen…

Da fällt uns zunächst George W. Bush ein

Ganz genau: Die Aussage, dass wir nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Blocks in Osteuropa und dem vermeintlichen Sieg des Westens eine „Neue Weltordnung“ umsetzen müssten, das ist tatsächlich buchstäblich ein Thema der neuen und alten Rechten. Aber der Vorwurf, dass damit linke Kritiker ein Thema der Neuen Rechten bedienen, auf so eine Idee muss man erst mal kommen.

  1. Juni 2022

Der Fall Alina Lipp oder Lüneburg und der leise Faschismus

Schon im Mai war ein Gerichtsbeschluss ergangen, durch den das deutsche Konto der freien Journalistin Alina Lipp beschlagnahmt worden war. Dieser wurde jetzt erst öffentlich; er hat aber Bedeutung weit über diesen Fall hinaus. Es bezeugt ein Ende demokratischen Rechts.

von Dagmar Henn

Erstveröffentlichung am 17.06.2022 auf RT DE

Man soll ein Rechtssystem nicht nach den Entscheidungen irgendwelcher Provinzrichter beurteilen. Das könnte man zumindest einwenden, wenn es um den Beschluss des Amtsgerichts Lüneburg in Sachen Alina Lipp geht. Es gibt schließlich auch andere Amtsrichter, jenen in Bautzen beispielsweise, der gerade das Verbot des Buchstaben „Z“ für nichtig erklärt hat. Wirksam ist doch immer nur, was die letzte Instanz entscheidet.

 Amtsrichter Rüdiger Hobro-Klatte ist sicherlich kein strahlender Stern am Himmel der deutschen Rechtskunde; er sitzt seit über 15 Jahren am Amtsgericht Lüneburg und fiel das letzte Mal bundesweit auf, als er im Jahr 2012 einen körperbehinderten Landtagskandidaten der Linkspartei, der einen Internet-Aufruf zum „Schottern“ unterzeichnet hatte, wegen „öffentlicher Aufforderung zu Straftaten in Verbindung mit Störung öffentlicher Betriebe“ verurteilt hatte. Beim Schottern ging es um Castortransporte mit deutschem Atommüll.

  1. Juni 2022

Der antikommunistische Kreuzzug

Der Kalte Krieg begann, bevor der Zweite Weltkrieg endete

von Prof. Dr. Anton Latzo

Erstveröffentlichung in der UZ vom 17.06.2022

Der „Kalte Krieg“, der vor 75 Jahren auf ganzer Front von den USA und den Kräften der internationalen Reaktion begonnen wurde, ist eine Folge ihrer aggressiven Haltung in der Systemkonfrontation zwischen Sozialismus und Kapitalismus beziehungsweise Imperialismus. Die Alternative dazu ist die friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung.

Antikommunismus als Grundprinzip imperialistischer Politik

Konzeption und Politik des Kalten Kriegs werden durch die Ideologie des Antikommunismus geprägt. Dieser ist so alt wie die organisierte Arbeiterbewegung. Heute wie einst zielt er darauf ab, den gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern oder zumindest zu hemmen, die progressiven Kräfte zu spalten, die Gefahren für das kapitalistische System zu minimieren, dieses System zu erhalten.

  1. Juni 2022

Scholz-HiWis polieren Sankt Selenskyjs Scheinheiligen-Schein

Der Ukrainer nutzt den Krieg und die Faschisten, um sich an der Macht zu halten

 Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Preisfrage: Wann lief die letzte 20-Uhr-Tagesschau ohne Beitrag über Ukraines Präsidenten Selenskyj – albern kostümiert in NATO-Oliv, Waffen und Geld fordernd? „Selenskyj“ im Suchfeld auf tagesschau.de ergibt für die letzten drei Monate mehr als 1 400 Treffer.[1] Tagesschau.de listet darunter mehr als 500-mal Selenskyj-Videos: Heldenverehrung für einen ferngesteuerten Gewaltherrscher, der den Kriegszustand zur Festigung der eigenen Position verlängert[2] und dafür täglich hunderte Menschenleben opfert. Hingegen verschwieg die Tagesschau den weltweit beachteten Rat des einstigen US-Außenministers Henry Kissinger, Selenskyj solle zur Vermeidung einer gesamteuropäischen Katastrophe freiwillig Territorium an Russland abtreten und Frieden schließen.[3], [4] Kissingers Realismus passte der giftgrün-linientreuen ARD-aktuell-Redaktion ersichtlich nicht in den Propagandakram.

Selenskyj ist US-Präsident Bidens Büttel in Europa, vor dem sich die hiesigen Regierungschefs untertänigst zu verneigen haben. Warum sie buckeln, anstatt sich an ihren mutigen lateinamerikanischen Kollegen ein Beispiel zu nehmen, könnte vielleicht der US-Geheimdienst NSA näher erklären. Er hört schließlich ungehindert und flächendeckend bei uns ab, Ex-Kanzlerin Merkel kann’s bezeugen.[5] Politiker erpressen gehört zu den leichteren Formen der US-Regierungskriminalität.

  1. Juni 2022

Beginnen wir in Europa mit der Denazifizierung

von Dr. Wolfgang Schacht

Haben es die ukrainischen und europäischen Nazis angesichts der neuen beispiellosen Russophobie in Europa und in den USA tatsächlich geschafft, die in „unseren Medien“ demonstrierte weltweite Anerkennung zu finden? Offensichtlich, ja! Denn nach den Worten des neunten Bundeskanzlers vom Vierten Deutschen Reich, Olaf Scholz, bezeichnete er die vom Präsidenten Russlands, Vladimir Putin, mit großer Sorge genannte Massenvernichtung (Genozid!) russischer Menschen im Donbass, die von den ukrainischen Faschisten und Nazis dort seit ihrem Putsch im Jahre 2014 praktiziert wird, einfach als „lächerlich“.

Eine unfassbare Kränkung und Beleidigung aller Menschen und Völker der Sowjetunion/Russlands, die bei der Befreiung ihres Landes und der europäischen Länder vom Faschismus und Nazismus mehr als 27 Millionen Menschen verloren haben. Wohl wissend, dass in Abstimmung mit der NATO der große Überfall der Ukraine auf die Gebiete Donezk, Lugansk, der Krim und auf Russland am 28. Februar 2022 beginnen wird, hat er sich am 27. Februar im Bundestag offiziell auf die Seite der ukrainischen Nazis gestellt und die Länder scharf kritisiert, die sich mit der speziellen militärischen Operation Russlands am 24. Februar in der Ukraine solidarisieren.

  1. Juni 2022

„Cancel Culture“ getrotzt: Erfolgreicher Liedersommer der Freidenker

Über 100 Teilnehmer konnte der Freidenker-Vorsitzende Sebastian Bahlo am Wochenende in Bad Orb beim 9. Kulturseminar des Verbandes „Für eine solidarische Welt – gegen Ausbeutung und Krieg“ begrüßen. Viele sahen ihre Teilnahme auch als bewussten Protest gegen die Denunziatoren, die das Naturfreundehaus Rahnenhof in der Pfalz zur Absage gedrängt hatten. Zu den Vorwürfen gegen mehrere Künstler und den Verband aus dem bekannten „antideutschen“ Repertoire („antisemitisch, rassistisch, verschwörungstheoretisch“ etc.) wurde insbesondere die Kritik an „Corona-Maßnahmen“ und Impfpflicht-Plänen angekreidet. Strafverschärfend kam noch die Positionierung der Freidenker zu Russland hinzu, die „von Falschmeldungen und Verschwörungserzählungen geprägt“ sei.

Kurzfristig bot sich das Hotel an der Therme in Bad Orb als neuer Ausrichtungsort an, und es war mehr als ein Ersatz. Nachdem auch dieses Hotel zur Zielscheibe der Möchtegern-Verhinderer wurde, ließen die Hoteleigentümer Klaus-Dieter Böhm und Marion Schneider es sich nicht nehmen, am Samstagabend zur Veranstaltung mit allen Künstlern im Festsaal das Publikum willkommen zu heißen und zu bekräftigen, dass sie der um sich greifenden Unsitte von „Cancel Culture“ und Einschränkung der Meinungsfreiheit eine Absage erteilen wollen.

In sieben Arbeitsgruppen gab es intensive Diskussion und Gesang mit Reinhard Frankl, Ernesto Schwarz, Dietmar Sander, Diether Dehm und Michael Letz, Daniel Osorio, Guy Dawson und Hartmut Barth-Engelbart. Das vierstündige Programm am Samstagabend mit weiteren Künstlern wie Jürgen Eger, Philipp Hoffmann und Sonja Gottlieb endete mit dem gemeinsamen Gesang und Tanz zum von Dietmar Sander vorgetragenen „Wir wollen wieder tanzen gehen“. Am Sonntagmorgen erinnerte Reinhold Andert, Liedermacher-„Urgestein“ aus der DDR, an verflossene bessere und friedlichere Zeiten, bevor das Publikum gemeinsam zum Abschluss die „Internationale“ sang.

  1. Juni 2022

Eine Fata Morgana der Ehrlichkeit – und ihr rasches Ende

Deutsche Medien im Kriegsmodus

Ich konnte am Freitagvormittag meinen Augen nicht trauen. Schwere Verluste der Ukraine als Meldung quer durch das Angebot. So viel Wahrhaftigkeit ist man nicht gewohnt. Aber kurz darauf hieß es wieder, die Russen „sterben wie die Fliegen“.

von Dagmar Henn

Erstveröffentlichung am 11.06.2022 auf RT DE

Wirklich, es war keine Einbildung. Ich hätte nur nicht gedacht, dass man inzwischen tatsächlich Screenshots von Google News machen muss. Und dass sich Schlagzeilen so schnell und so einheitlich ändern.

Am Freitagvormittag gab es noch ein verblüffendes Bild bei den Meldungen aus der Ukraine: mit Ausnahme der Frankfurter Rundschau titelten alle auf Google News angezeigten Medien mit „Hohe Verluste der Ukraine“. Zwei Stunden später hatte sich das Bild komplett gedreht und die Schlagzeilen lauteten einheitlich „Schwere Verluste für Russland“.

  1. Juni 2022

Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

Die normative Kraft des Faktischen in Gestalt der unausweichlichen Niederlage der Ukraine: Wie das System der Negativauslese für Spitzenjobs in Politik und Medien die westliche Kriegshysterie und Unterwerfung unter das US-Diktat begünstigt.

von Rainer Rupp

Erstveröffentlichung am 10.06.2022 auf RT DE

Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

  1. Juni 2022

Zu viel Kultur? Naturfreunde üben sich in „Cancel Culture“

Erstveröffentlichung am 11.06.2022 auf RT DE

Die Praxis, längst zugesagte Räume, Auftritte und Veranstaltungen kurzfristig abzusagen, greift seit Jahren um sich. Mal werden Gründe genannt, mal nicht. Oft gehen die Absagen von öffentlichen Stellen aus. Nun haben wohl auch die „Naturfreunde“ daran Gefallen gefunden.

Die positive Nachricht vorweg: Der „Linke Liedersommer“ findet statt, von heute an [1] – und bis zum Sonntag, dazu in vollem Umfang. Bis vor wenigen Tagen sah es nicht danach aus. Doch der Reihe nach.

Zum neunten Mal sollte das Kulturseminar des Deutschen Freidenkerverbandes, der Linke Liedersommer, im Naturfreundehaus Rahnenhof stattfinden. … Wie die Freidenker auf ihrer Website schreiben, erhielten sie gerade einmal eine Woche vor Seminarbeginn eine Absage. Und ohne Tagungshaus stand das ganze Seminar auf der Kippe – nach zwei Jahren, in denen die bekannten „Corona-Maßnahmen“ die Durchführung des Liedersommers verhindert hatten. Die Kündigung in diesem Jahr erfolgte offenbar, ohne dass vorab seitens der Naturfreunde das Gespräch gesucht worden wäre.

„Antideutsches“ Muster

  1. Juni 2022

Das Klima wird rauer und kritische Geister haben es immer schwerer

Zwei unglaubliche Vorgänge, die leider repräsentativ für unsere Zeit sind

Erstveröffentlichung am 10.06.2022 auf nachdenkseiten.de

Raumverbote sind kein neues Phänomen. In der Vergangenheit traf es vor allem Veranstaltungen, die sich kritisch mit der Politik des Staates Israel auseinandersetzten. Die NachDenkSeiten berichteten darüber. Die Einschläge kommen „so langsam“ jedoch näher – auch Kritik an den Corona-Maßnahmen und eine kritische Sicht auf den Ukraine-Krieg reichen heute aus, um mit Raumverboten belegt zu werden. In dieser Woche erreichten uns zwei Mails, die unglaubliche Vorgänge beschreiben – einmal ein Hausverbot für unseren Stuttgarter Gesprächskreis in einer Räumlichkeit, in der man sich seit 2015 regelmäßig traf; und einmal die kurzfristige Kündigung von Räumlichkeiten für den linken Liedersommer aufgrund eines denunziatorischen Schreibens. Wir dokumentieren beide Vorfälle anhand der Mails. Die Organisatoren des linken Liedersommers haben zum Glück bereits eine Ausweichmöglichkeit gefunden. Jens Berger

  1. Juni 2022